Widerstand hat einen neuen Namen:
Verdener Weg
Die Kleinstadt Verden wehrte sich erfolgreich gegen einen Aufzug von
Rechtsextremisten aus dem Umfeld der NPD.
Von
Holger Kulick
Ungewöhnlich einfallsreich haben am 2. April etwa 5000 Bürger und mehr als
1500 Schüler aus Verden einem Aufzug der niedersächsischen NPD die Schau
gestohlen, sogar mit Backwerk.
Via
Homepage hatte Verdens Bürgermeister alle Vereine und Organisationen seiner
Stadt aufgerufen, "mit Herz und Verstand" den demokratiefeindlichen
Rechtsaußen zu begegnen - im Rahmen eines lebensfrohen Volksfests für die
Demokratie. Als Reaktion auf den Eifer von Verdens Bürgerschaft trauten sich
höchstens 150 Neonazis nach Verden, wo sie isoliert blieben. Vorab sprach
mut-gegen-rechte-gewalt.de mit Bürgermeister Lutz Brockmann (SPD), der in
den Aktionen seiner Stadt auch ein Rezept für andere Kommunen sieht:
Herr
Brockmann, Verdens Aktionstag am 2. April gegen Rechtsextremismus. Warum?
Seit
zwei, drei Jahren hat es in unserer gesamten Region ein Bündel
rechtsextremistischer Bestrebungen und Vorkommnisse gegeben, die hier viele
Bürger sehr hellhörig gemacht haben. Auch der dubiose Kauf des Heisenhofs im
nahe gelegenen Dörverden durch den Rechtsextremisten Jürgen Rieger vor einem
Jahr gehört dazu. Nicht nur nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes ist
Verden zum Kern einer Zielregion für Rechtsextremisten geworden. Als ich nun die
NPD-Demonstrations-Ankündigung sah, habe ich mich gefragt, wie kann man
aktiv und kreativ gegen den Rechtsextremismus vorgehen? Gibt es Formen, die
möglichst viele Menschen in der ganzen Breite der Gesellschaft ansprechen,
ob im Sportverein oder Altersheim, in jungen Bands genauso wie in
Kirchenchören.
Sogar ganz vorne auf der
Homepage Verdens
wurde zu diesem Aktionstag aufgerufen. So etwas trauen sich nicht viele
Bürgermeister einer Stadt.
Schade. Unseren Aufruf
habe ich initiiert, weil es mir wichtig war, dass die Demokraten in dieser
Stadt zeigen, dass sie die Mehrheit stellen. Wir müssen auch anschaulich
machen, auf welchen Werten eigentlich das Wohlergehen dieser Gesellschaft
beruht - Werte, die kein Naturprodukt sind, sondern täglich neu mit
Überzeugungskraft gelebt und verteidigt werden müssen.
Wieviel
Naserümpfen gehörte denn zum Echo?
Überhaupt
keines. Es gab sehr schnell sehr viele tolle Ideen, das war
überwältigend. Das reicht von Zeitzeugengespräche in Altersheimen bis hin zu
Jugendtanz, Box-Sparring, speziellen Musikperformances oder
Theateraufführungen. Auch die Zeitungen vor Ort beteiligten sich in
ausgesprochen vielseitiger Form. Viele Initiativen haben sich prompt
gegenseitig beflügelt. Schnell standen mindestens 110 Programmpunkte fest,
die wir schon am Vorabend des 2. April mit einer Auftaktveranstaltung
eingeleitet haben. Am Samstag selbst wird von 11 bis 16 Uhr rund um unsere
Fußgängerzone präsentiert und diskutiert, was sich Bürger und Bürgerinnen
haben einfallen lassen und mit einer Abendveranstaltung klingt Verdens
Aktionstag gegen Rechtsextremismus anschließend aus.
Wie
reagierten denn Ihre Politiker-Kollegen?
Die
Rückendeckung war auf Anhieb durch die Bank komplett. Ausnahmslos alle,
auch
rechte Demokraten
befürworteten den Tag. Auf diese Unterscheidung legen wir Wert: rechte
Demokraten gehören zum Meinungsspektrum einer Demokratie. Mit
Rechtsextremisten wollen wir jedoch nichts zu tun haben, also mit Leuten,
die diese Demokratie verachten und ihre Werte wie Toleranz und Menschenwürde
nicht achten.
Fühlte sich denn die NPD herausgefordert?
Die NPD klagte sogar vor Gericht. Sie behauptet, ich und die
Stadtverwaltung dürften nicht zu einem solchen demonstrativen Aktionstag
aufrufen. Doch da täuscht sie sich. Denn ich habe als Bürgermeister meinen
Amtseid auf die Verfassung geschworen - und genau die verteidige ich mit
unserem Aufruf. Die Klage wurde dann auch mangels Erfolgsaussichten
zurückgezogen.
Ein
Aktionstag ohne reine Gegendemonstration?
Doch, auch. Ein
Schülerbündnis
hat dazu aufgerufen und das finde ich auch gut. Jeder und jede Gruppe soll
schließlich seine eigene Idee einbringen. Mit Herz und Verstand gegen
Rechtsextremismus, darauf kommt es uns an! An Schulen in Verden wird das
schon länger sehr einfallsreich vorgemacht. Es gibt sogar extra braune
Mülltonnen für braune Propaganda. Aber wir dürfen nicht nur von unseren
Schülern solche Zivilcourage verlangen, sondern auch wir Erwachsenen müssen
zeigen, dass wir es ernst meinen, gegen Extremismus zu sein. Das Wie
allerdings, darf auch sehr lebensfroh sein.
In anderen Kommunen, wie
kürzlich in
Dessau,
war ein Bürgermeister ganz anderer Meinung. Er plädierte dafür,
Rechtsextremisten lieber gemeinschaftlich zu ignorieren.
Das lässt sich nicht
durchhalten und führt auch zu nichts, weil man auf diese Weise die eigenen
Werte nicht deutlich macht und weitergibt. Schauen Sie: Im Rahmen einer
Schuloffensive haben Rechtsextremisten sogar Schüler in Verden bedroht, wenn
sie ihre Propaganda nicht annehmen. So etwas kann man nicht durch Weggucken
lösen! Und die Vereine, Bürger und Geschäftsleute bei uns wissen auch: in
einem braunen System mit Gleichschaltung gäbe es auch ihre Vielfalt und
Freiheit nicht mehr. Aber Verden ist bunt.
Ziehen die Neonazis denn jetzt durch ein Spalier gutgelaunter
Gegeninitiativen?
Nein, ihnen wurde eine Route zugeteilt außerhalb des Zentrums und
selbstverständlich wird genügend Polizei dafür sorgen, dass sie Verdens
Volkfest der Demokratie nicht stören.
Fürchten Sie Krawalle durch gewaltbereite Gegendemonstranten aus dem
linken Spektrum?
Solche alten Reaktionsmuster halte ich für langweilig und einfallslos.
Ich kann mir vorstellen, dass unser Verdener Weg viel erfolgreicher wird
und eventuell zureisende Antifa-Gruppen das auch einsehen werden.
Auf
kreativen Gegenprotest reagieren Neonazis oft gereizt und rufen wieder und
wieder zu Protesten auf, allein um die Stadtväter zu ärgern. Wie groß ist
die Gefahr, dass der Verdener Weg vom 2. April nur ein einmaliger bleibt,
so, wie vielerorts 'Aufstände der Anständigen' schnell verpufft sind?
Da mache
ich mir keine Sorgen. Quer durch die ganze Stadt ist die Resonanz auf unsere
Planung so umfangreich, dass ich sicher sein kann, dass sich immer wieder
genügend wache und sensibilisierte Bürger und Initiativen melden werden, um
Demokratieverteidigung in ähnlicher oder anderer Form zu wiederholen.
Betrachten Sie den Verdener Weg auch als Vorbild für andere Kommunen bis hin
zur Bundeshauptstadt, die nur sehr zögerlich auf NPD-Planungen für den 8.
Mai reagiert?
Jede Stadt muss ihren
spezifischen Weg finden, die Werte unseres Gemeinwesens nicht nur zu lehren,
sondern auch zu leben. Auch
Berlin
wird das tun. Wir stehen
mit unserer Erfahrung natürlich auch anderen Gemeinden, die Rat im Umgang
mit Rechtsextremisten suchen, zur Verfügung. Und tatsächlich stellen wir
jetzt schon fest, dass unser Weg offenbar auch Ausstrahlung hat. Denn
Rückmeldungen haben wir nicht nur aus unserer Stadt. Vielleicht sollten wir
darüber nachdenken, ein Netzwerk von Kommunen zu bilden, denen es ähnlich
geht, wie uns.
Also keine Sorge dass es am Ende heißt: Wir tun etwas gegen
Rechtsextremismus, aber keiner geht hin?
Nein, Verden geht hin. Und ich bin froh: andere auch.
Tatsächlich nahmen am Ende mehr als 5000 Bürger an dem Geschehen teil,
während die wenigen isolierten Neonazis auf ihrer Kundgebung hilflos über
die "Exorzisten" der Stadtverwaltung lamentierten. Exorzisten? Das würde ja
bedeuten, dass sie sich tatsächlich als teuflisch betrachten, grinste
Verdens Bürgermeister am Rande. Mehr Informationen unter:
www.verden.de. Zur
website des Schülerbündnisses:
kontrasst.
Zeitgleich demonstrierten etwa 6000 Menschen in München gegen rund 300
Neonazis, berichtet der Bayrische Rundfunk-online
>klick.
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- 2.04.2005